Mitgliederversammlung und Nikolausfeier der CDU Overath

Overath

Nicht nur viele Parteimitglieder blieben aufgrund des starken Schneefalls der in einer traditionellen Nikolausfeier eingebetteten Mitgliederversammlung der CDU Overath fern. Auch St. Nikolaus selbst musste den schlechten Witterungsverhältnissen Tribut zollen. „Die Rentiere des Nikolaus sind im Schnee stecken geblieben“, entschuldigte die Overather CDU-Vorsitzende Dr. Eva Miersch das Fehlen des Kirchenmannes.

Bei Kaffee, Kuchen und guter Stimmung informierte Miersch die Parteimitglieder über die Arbeit des CDU-Vorstandes im ablaufenden Jahr. Nach einer Klausurtagung des CDU-Vorstandes im Januar war die Landtagswahl das zentrale politische Thema der ersten Jahreshälfte in 2010. Trotz der schmerzhaften Wahlniederlage und den Verlust der Regierungsverantwortung an ein durch die Linkspartei getragenes Bündnis aus SPD und Grünen, sorgte das überaus gute Wahlergebnis des Overather CDU-Landtagsabgeordneten Rainer Deppe dennoch für positive Stimmung. Miersch verwies in ihrem Bericht auch auf die diesjährige Verleihung des Ehrenamts- und des Jugend Sozialpreises, sowie auf gelungene CDU-Veranstaltungen im Rahmen der Overather Stadtgespräche, des Offenen Politikforums und des CDU-Sommerprogramms. Über einen Online bereitgestellten Terminplaner sollen CDU Mitglieder in Zukunft schneller über Veranstaltungen der CDU Overath informiert werden.

Kritisch äußerte sich die Overather CDU-Vorsitzende über zum Teil einseitig negative Berichterstattungen zu Inhalten der CDU-Politik in den Printmedien. In diesem Zusammenhang ist es erschreckend, dass es CDU-Mandatsträgern im Stadtrat nicht erlaubt ist, unsachgemäße Leserbriefe in Zeitungen durch eigene Leserbriefe zu beantworten. In ihrem Ausblick für 2011 wies Miersch auf die Neuwahl des CDU-Vorstandes und auf geplante CDU-Veranstaltungen im kommenden Jahr hin. In der anschließenden Aussprache konnte CDU-Mitglied Bürgermeister Heider über die geringste Arbeitslosenzahl in Overath seit Jahrzehnten berichten.

Mit großer Sorge wurden in der anschließenden Aussprache die Folgen des strukturellen Overather Haushaltsdefizites diskutiert. Entgegen anderer politischer Darstellung setzt sich ein großer Teil des Haushaltsdefizites aus pflichtigen Sozialleistungen zusammen. So stehen beispielsweise in der Jugendhilfe Erträge von knapp 5 Mio. € hauptsächlich pflichtige Aufwendungen von mehr als 11 Mio. € entgegen, was ein Haushaltsdefizit von 6,5 – 7 Mio. € zur Folge hat.

Hardy Kohkemper
Stellv. CDU-Vorsitzender