„Lügen haben kurze Beine“

Die SPD, die Linkspartei und die Hessenwahl im Zeichen der „Ypsilanti-SPD-Lüge“

„Lügen haben kurze Beine“, sagt der Volksmund. Nimmt man diese Volksweisheit wörtlich, so wären die Beine der hessischen Fast-Ministerpräsidentin Andrea Ypsilanti verdammt kurz. Angst vor kurzen Beinen hat anscheinend die Nordrhein Westfälische SPD Vorsitzende Hannelore Kraft. „Sie windet sich wie ein Aal“, so Helmut Stahl, CDU Fraktionsvorsitzender im Nordrhein Westfälischen Landtag. Um die kurzen Beine zu vermeiden, gibt Frau Kraft erst keine Aussage zu einer Beteiligung der Linkspartei bei einem möglichen Wahlsieg der SPD bei der kommenden Landtagswahl in NRW. Aber selbst wenn die SPD, wie in anderen Bundesländern bereits praktiziert, sich offen für eine Zusammenarbeit mit der Linkspartei positioniert, so macht es die Sache inhaltlich nicht besser. Zwar bekommen die Genossen keine kurzen Beine, allerdings müssen sie sich die Frage stellen lassen, ob sie sich nicht an den Idealen eines Johannes Rau, Helmut Schmidt oder Willi Brandt versündigen. Es ist dem Bürger nicht erklärbar, warum die SPD mit der Linkspartei auf Landesebene zusammenarbeiten kann und dies auf Bundesebene kategorisch ausschließt. Die Linkspartei, die sich früher auch als PDS und SED bezeichnete, kann ihren Namen zwar ändern, dennoch sind die Darsteller immer noch teilweise die, die schon in Zeiten der DDR-Diktatur maßgeblich daran mitwirkten, dass Elend und Leid über die Menschen gebracht wurden. Selbst aus den eigenen SPD Reihen wird eine Zusammenarbeit mit der Linkspartei kritisch gesehen. „Die Linkspartei ist nicht modern, ein Chaosverein, nicht regierungsfähig, weltfremd“, so beurteilt beispielsweise der SPD Abgeordnete Edgar Moron die Linkspartei. Kritik wird in der SPD nicht gerne gesehen, wenn es um die Frage geht, wie man mit der Linkspartei an die Macht kommen könnte. Die hessischen SPD Abgeordneten Walter, Tesch und Everts wurden ebenso mit einem Parteiausschlussverfahren bedroht, wie der ehemalige SPD Ministerpräsident Wolfgang Clement. Dieser Umgang mit Andersdenkenden ist einer Partei mit einer so langen demokratischen Tradition unwürdig. Das der Wähler nicht dumm ist hat die hessische Landtagswahl gezeigt. Wer meint die Wähler in solch schamloser Art und Weise zu belügen, der darf sich nicht wundern, wenn er mit knapp 23% desaströs abgestraft wird. Die Menschen in Deutschland wollen nicht, dass die SPD mit Gegnern der Demokratie zusammenarbeitet. Hört man die Aussagen der führender SPD Politiker nach der Landtagswahl, so hat man nicht den Eindruck, dass die SPD aus der Hessenwahl gelernt hat.

„Lügen haben kurze Beine“. Es wäre schade, wenn man SPD Politiker nur noch anhand ihrer kurzen Beine erkennen würde.

Hardy Kohkemper
CDU Pressesprecher