„Wir haben sehr viel erreicht in Overath“
CDU/FDP verabschieden den Haushalt 2009
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| Die Haushaltsrede hielt
für die CDU Peter Miebach |
In einer turbulenten und
konstruktiven Ratssitzung verabschiedete die Mehrheit
der CDU und FDP Fraktionen den Haushalt 2009. „Trotz der
angespannten Finanzlage hat die Mehrheitsfraktion
CDU/FDP, manchmal auch mit Zustimmung der Opposition, in
Overath viel erreicht“, so eröffnete Peter Miebach,
Vorsitzender der CDU-Fraktion, seine Rede zum Haushalt
2009. Miebachs weitere Ankündigung, auch „in Zukunft
Overath als Stadt in Bewegung zu halten“, folgten eine
ganze Anzahl von ergänzenden Anträgen der CDU zum
Haushalt des kommenden Jahres, die größtenteils
einstimmig vom Rat verabschiedet wurden.
Unter anderem beantragte die CDU, den
Zuschuss für die Offene Jugendarbeit für das Jahr 2009
und die Folgejahre nicht weiter zu kürzen, sondern auf
den Stand von 2008 „einzufrieren“. Nachdem der
Kulturbahnhof in diesem Jahr seiner Bestimmung übergeben
werden konnte, beantragte die CDU-Fraktion die
Einstellung von Planungsmittel für die weitere
Neugestaltung des Bahnhofs. Dabei soll das
Bahnhofsgelände soweit umgebaut werden, dass den
Bürgerinnen und Bürgern der barrierefreie Zugang zum
Bahnhof ermöglicht wird. Außerdem soll die Park & Ride
Anlage über eine Fußgängerbrücke mit dem Bahnhof
verbunden werden. Ein weiterer zukunftsweisender Antrag
der CDU-Fraktion hatte die Bereitstellung finanzieller
Mittel zur notwendigen Reparatur der Turnhalle in
Steinenbrück und von Planungsmitteln für eine
Begegnungsstätte zum Inhalt. „Die Pläne liegen schon
seit 20 Jahren vor und müssen nur noch überarbeitet
werden“, freute sich besonders die Steinenbrücker
Ratsfrau „Trudi“ Delzemich über die Entscheidung des
Stadtrats.
Das die CDU die Notwendigkeit von
Veranstaltungs-möglichkeiten in den Stadtteilen, nicht
zuletzt seit der „Pfarrheim Heiligenhaus“ Debatte, ernst
nimmt, lässt sich an einem CDU Antrag erkennen, der die
Erstellung eines Konzepts für ortsnahe
Veranstaltungsmöglichkeiten zum Inhalt hat. Außerdem
beschloss der Rat, auf Antrag der CDU, die Unterstützung
der Vilkerather Vereine, die eventuell beabsichtigen
einen Veranstaltungssaal für Vilkerath in Eigenregie zu
bauen. In seiner Haushaltsrede verwies Peter Miebach
darauf, dass es „bemerkenswert sei, dass alle CDU
Anträge keine großen finanziellen Belastungen für 2009
beinhalten“.
Hoch erfreut über die gute
fraktionsübergreifende Zusammenarbeit während der
Ratssitzung zeigte sich CDU Ratsfrau Dorothee
Kühler-Adrian: „Das war eine der konstruktivsten und
produktivsten Ratssitzungen, die ich je mitgemacht
habe“. Ist man ein Schelm, wenn man dies mit dem Auszug
der SPD aus dem Stadtrat in Verbindung setzt?“
Der Vorstand und die Fraktion der
CDU, sowie die Junge Union und die Seniorenunion Overath
wünschen allen Bürgerinnen und Bürgern ein erholsames
Weihnachtsfest, einen guten Rutsch ins neue Jahr, Gottes
Segen und viel Glück und Gesundheit für das Jahr 2009.
Hardy Kohkemper
CDU Pressesprecher
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